Marco Buschmann (FDP) betont: „Mit der Kraft des guten Arguments lassen sich die Vorbehalte entkräften, die manche noch gegen das Selbstbestimmungsgesetz hegen.“ Um die „Kraft des guten Arguments“ auf seiner Seite zu haben, sollte er „wichtigste Fragen“ aus seinem eigenen Haus erst einmal ehrlich beantworten. Geschlecht zählt gibt in einem offenen Brief Hilfestellung. Weiterlesen…
Parallel zum Selbstbestimmungsgesetz bereitet die Regierung ein neues Krankenkassengesetz zur Gesundheitsversorgung von „Transpersonen“ vor. Es soll die Kostenübernahme von Pubertätsblockern, Hormonen und Amputations-OPs durch die gesetzliche Krankenversicherung regeln. Seine Begründung könnte bereits vorliegen. Weiterlesen…
Ablenkungsmanöver zur Durchsetzung des Selbstbestimmungsgesetzes |
Bald soll der Entwurf zum Selbstbestimmungsgesetz vorgelegt werden. Dessen Eckpunkte hatten Justizminister Buschmann und Familienministerin Paus am 30. Juni 2022 in der Bundespressekonferenz vorgestellt und beteuert: Mit dem Gesetz werde „nur die Änderung des Personenstands und des Vornamens für transgeschlechtliche, non-binäre und intersexuelle Personen“ neu geregelt. Weit gefehlt. Weiterlesen…
Was die Forderung mit dem geplanten Selbstbestimmungsgesetz zu tun hat | Die Ampelregierung will die „sexuelle Identität“ ins Grundgesetz schreiben. Das war schon 2019 keine gute Idee. Der Begriff umfasst nämlich wesentlich mehr als die sexuelle Orientierung eines Menschen. Weiterlesen…