Weil das Geschlecht zählt

Die Rechtskategorie Geschlecht erhalten

Die Initiative Geschlecht zählt setzt sich aktiv dafür ein, dass „Geschlecht“ in seiner derzeitigen Bedeutung auch weiterhin zählt. Sie tritt dafür ein, dass die Rechtskategorie Geschlecht auf der Grundlage der körperlich-biologischen Merkmale, die „weiblich“ von „männlich“ unterscheiden, bestehen bleibt.

Geschlecht zählt wurde gegründet von Feministinnen, die sich den Zielen der zweiten Frauenbewegung verbunden fühlen. Mitstreiterinnen und Unterstützer der Initiative sind Frauen und Männer aus Politik, Wissenschaft, Medizin, Bildung, Wirtschaft, Justiz und der Care-Arbeit. Die Initiative arbeitet unabhängig und nichtkommerziell.

Geschlecht soll keine Sache des Körpers mehr sein

Anlass für die Gründung der Initiative war die Ankündigung des sog. Selbstbestimmungsgesetzes, mit dem die 2021 gewählte Regierung die Forderungen der Transgender-Rechtslobby erfüllen will und das inzwischen im Gesetzesverfahren ist. Dieses Gesetz soll an die Stelle des Transsexuellengesetzes treten, das bisher die Änderung des Geschlechtseintrags im Personenstand regelt und dafür ein Verfahren mit Sachverständigen-Gutachten und spezifischen Maßnahmen voraussetzt.

Der vorliegende Gesetzentwurf sieht demgegenüber vor: Wer rechtlich als Mann oder Frau gilt, soll nicht mehr anhand körperlich-biologischer Geschlechtsmerkmale festgestellt werden, sondern auf dem subjektiven Empfinden beruhen, welcher „Geschlechts-“ bzw. „Genderidentität“ sich eine Person zugehörig fühlt und über Geschlechterklischees zum Ausdruck bringt. Diesen „Gefühlszustand“ erklärt die Person beim Standesamt und erwirkt damit die nach drei Monaten gültig werdende rechtliche Änderung ihres Geschlechtseintrags im Personenstandsregister. Aus einem Mann würde rechtlich eine „Frau“ und umgekehrt. Eine Änderung des Geschlechtseintrags könnte jährlich neu erfolgen.

Paradigmenwechsel im Rechtssystem

Als rechtliche Grundlage dafür ist geplant, die Kategorie „Geschlecht“ durch „Geschlechtsidentität“ neu zu definieren. Das sog. Selbstbestimmungsgesetz bedeutet damit einen Paradigmenwechsel für das deutsche Rechtssystem, der nicht nur Intergeschlechtliche, Transsexuelle, „Transgender“ und „Nonbinäre“ betrifft, wie es verschleiernd dargestellt wird, sondern alle Bürgerinnen und Bürger. Es würde zum Bezugspunkt für alle anderen Gesetze, für die das Geschlecht relevant ist. Betroffen davon wären u.a. das gesamte Familien- und Sozialrecht sowie das Arbeitsrecht. Das Gesetz hätte vor allem Auswirkungen auf die geschlechtsbedingten Menschenrechte von Frauen und Mädchen.

Zum Beispiel Bundestag und Statistik

Wie es sich besonders auf geschlechtsspezifische Statistiken auswirken würde, lässt sich bereits am Fall des grünen Bundestagsabgeordneten Markus (Tessa) Ganserer ablesen. Bündnis 90/Die Grünen hatten ihm per parteiinternem Frauenstatut ermöglicht, als die selbstdefinierte „Frau“ Tessa auf einem sicheren Listenplatz in den Bundestag einzuziehen. In der repräsentativen Statistik des Bundestags wird Ganserer, personenstandrechtlich ein Mann, nun als Frau gezählt. Gegen das Vorgehen der Grünen und seine Wahl legten zahlreiche Frauen Einspruch beim Bundestag und Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein.

Rechte von Frauen und Mädchen wahren

Geschlecht zählt wendet sich entschieden gegen die Pläne der Ampelregierung. Die Errungenschaften der zweiten Frauenbewegung und die Erkenntnisse der Frauenforschung in allen wissenschaftlichen Disziplinen dürfen nicht durch ein queeres Verständnis von Feminismus und Politik zunichtegemacht werden. Die spezifischen Rechte von Frauen und Mädchen sind kein Privileg, sondern wurden hart erkämpft. Dabei geht es u. a. um separierte (Frei-)Räume, die Frauen und Mädchen Schutz bieten vor männlicher Dominanz und Gewalt und zu denen männliche Personen, die sich als Frauen verstehen, keinen Zugang erlangen dürfen.

Die Initiative engagiert sich dafür, dass die geschlechtsbedingten Schutz- und Freiheitsrechte von Frauen und Mädchen, wie sie in den amtlich gültigen Fassungen (englisch, französisch) der UN-Frauenrechtskonvention (CEDAW) festgeschrieben sind, gewahrt bleiben.

Aktiv werden

Geschlecht zählt will Frauen motivieren und unterstützen, sich aktiv für ihre Rechte einzusetzen und insbesondere ihr Grundrecht der Meinungsfreiheit auch beim Thema Geschlecht wahrzunehmen. Dafür stellt Geschlecht zählt Informationen zu der Problematik bereit.

Die Initiative will Frauen (und Männer) ermutigen, sich zur Wehr zu setzen gegen die Diffamierungen und Bedrohungen, die erfahrungsgemäß erfolgen, sobald thematisiert wird, welche negativen Auswirkungen das queere Konzept der Geschlechts(rollen)identität bzw. Genderidentität nach sich zieht.

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