Der Rechtskategorie Geschlecht wieder Geltung verschaffen
Die Initiative Geschlecht zählt setzt sich dafür ein, dass „Geschlecht“ in seiner realen Bedeutung zählt. Sie tritt dafür ein, dass die Rechtskategorie Geschlecht auf der Grundlage der körperlich-biologischen Merkmale, die „weiblich“ von „männlich“ unterscheiden, wieder gesetzlich anerkannt wird.
Geschlecht zählt wurde gegründet von Feministinnen, die sich den Zielen der zweiten Frauenbewegung verbunden fühlen. Mitstreiterinnen und Unterstützer der Initiative sind Frauen und Männer aus Politik, Wissenschaft, Medizin, Bildung, Wirtschaft, Justiz und der Care-Arbeit. Die Initiative arbeitet unabhängig und nichtkommerziell.
Geschlecht – keine Sache des Körpers?
Anlass für die Gründung der Initiative im Jahr 2021 war die Ankündigung des sog. Selbstbestimmungsgesetzes, mit dem die im selben Jahr gewählte Ampelregierung die Forderungen der Transgender-Rechtslobby erfüllen wollte. Dieses Gesetz wurde am 12. April 2024 tatsächlich vom Bundestag verabschiedet und trat am 1. November 2024 in Kraft. Damit wurde das bis dahin gültige Transsexuellengesetz aufgehoben, das die Änderung des Geschlechtseintrags im Personenstand geregelt und dafür ein Verfahren mit Sachverständigen-Gutachten und spezifischen Maßnahmen vorausgesetzt hatte.
Das neue Gesetz sieht demgegenüber vor: Wer rechtlich als Mann oder Frau gilt, wird nicht mehr anhand körperlich-biologischer Geschlechtsmerkmale festgestellt, sondern beruht auf dem subjektiven Empfinden, welcher „Geschlechts-“ bzw. „Genderidentität“ sich eine Person zugehörig fühlt und über Geschlechterklischees zum Ausdruck bringt. Diesen „Gefühlszustand“ erklärt die Person beim Standesamt und erwirkt damit die nach drei Monaten gültig werdende rechtliche Änderung ihres Geschlechtseintrags im Personenstandsregister. Aus einem Mann wird rechtlich eine „Frau“ und umgekehrt. Eine Änderung des Geschlechtseintrags kann jährlich neu erfolgen.
Paradigmenwechsel im Rechtssystem
Als rechtliche Grundlage wurde mit dem sog. Selbstbestimmungsgesetz die Kategorie „Geschlecht“ durch „Geschlechtsidentität“ neu definiert. Es bedeutet damit einen Paradigmenwechsel für das deutsche Rechtssystem, der nicht nur Intergeschlechtliche, Transsexuelle, „Transgender“ und „Nonbinäre“ betrifft, wie es verschleiernd dargestellt wird, sondern alle Bürgerinnen und Bürger. Das Gesetz ist schließlich Bezugspunkt für alle anderen Gesetze, für die das Geschlecht relevant ist. Betroffen davon sind u. a. das gesamte Familien- und Sozialrecht sowie das Arbeitsrecht. Das Gesetz hat vor allem Auswirkungen auf die geschlechtsbedingten Menschenrechte von Frauen und Mädchen.
Zum Beispiel Bundestag und Statistik
Wie es sich besonders auf geschlechtsspezifische Statistiken auswirkt, lässt sich am Fall des grünen Bundestagsabgeordneten Markus (Tessa) Ganserer exemplarisch ablesen. Bündnis 90/Die Grünen hatten ihm 2021 per parteiinternem Frauenstatut ermöglicht, ohne rechtliche Grundlage als die selbstdefinierte „Frau“ Tessa auf einem sicheren Listenplatz in den Bundestag einzuziehen. In der repräsentativen Statistik des Bundestags wird Ganserer als weibliche Abgeordnete gezählt, wodurch die Erhebung für den 20. Deutschen Bundestag verfälscht wurde.
Gegen das Vorgehen der Grünen und Ganserers Wahl hatten zahlreiche Frauen Einspruch beim Bundestag und Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt.
Rechte von Frauen und Mädchen wahren
Geschlecht zählt wendet sich entschieden gegen das sog. Selbstbestimmungsgesetz. Die Errungenschaften der zweiten Frauenbewegung und die Erkenntnisse der Frauenforschung in allen wissenschaftlichen Disziplinen werden durch ein queeres Verständnis von Feminismus und Politik zunichtegemacht. Die spezifischen Rechte von Frauen und Mädchen sind kein Privileg, sondern wurden hart erkämpft.
Dabei geht es u. a. um separierte (Frei-)Räume, die Frauen und Mädchen Schutz bieten vor männlicher Dominanz und Gewalt und zu denen männliche Personen, die sich als „Frauen“ verstehen, keinen Zugang haben dürfen.
Die Initiative engagiert sich dafür, dass die geschlechtsbedingten Schutz- und Freiheitsrechte von Frauen und Mädchen, wie sie in den amtlich gültigen Fassungen (englisch, französisch) der UN-Frauenrechtskonvention (CEDAW) festgeschrieben sind, gewahrt bleiben.
Aktiv werden
Geschlecht zählt will Frauen motivieren und unterstützen, sich aktiv für ihre Rechte einzusetzen und insbesondere ihr Grundrecht der Meinungsfreiheit auch beim Thema Geschlecht wahrzunehmen. Dafür stellt Geschlecht zählt Informationen zu der Problematik bereit.
Die Initiative will Frauen (und Männer) ermutigen, sich zur Wehr zu setzen gegen die Diffamierungen und Bedrohungen, die erfahrungsgemäß erfolgen, sobald thematisiert wird, welche negativen Auswirkungen das queere Konzept der Geschlechts(rollen)identität bzw. Genderidentität nach sich zieht.