Frauenhäuser

BMFSFJ: Förderte es NGOs für Verfälschung von Frauenrechtskonventionen?

Geschlecht zählt stößt Prüfung der Mittelvergabe an | Im Kontext des Gewalthilfegesetzes vom Januar 2025 bestehen erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit von finanziellen Förderungen durch das Bundesfamilienministerium. Daher hat Geschlecht zählt angestoßen, dass die Mittelvergabe durch das BMFSFJ an den Deutschen Frauenrat (DF), das Bündnis Istanbul-Konvention (BIK), die CEDAW-Allianz Deutschland und auch das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) überprüft wird. Im Raum steht, dass Förderungen als Anerkennung für eine Verfälschung von Istanbul-Konvention und UN-Frauenrechtskonvention (CEDAW) vergeben wurden. Weiterlesen…

Gewalthilfegesetz geändert verabschiedet – ein Etappensieg für die Frauenrechte

Doch warum verschweigt die Union ihren Erfolg? | Am 31. Januar 2025 verabschiedete der Bundestag ein anderes Gewalthilfegesetz, als es die Regierung geplant hatte. Die Restampel aus SPD und Grünen wollte die Frauenhäuser für Männer öffnen und hatte dazu in ihrem Entwurf Geschlecht und „Geschlechtsidentität“ gleichgesetzt. Dem hatte die Union nicht zustimmen wollen und nach der Sachverständigen-Anhörung am 27. Januar die entscheidende Änderung erreicht. Doch warum benennt sie das nicht? Weiterlesen…

Stellungnahme: Das Gewalthilfegesetz, ein trojanisches Pferd

Wie das Gesetz den Schutz von Frauen untergräbt | Am 27. Januar 2025 fand im Bundestag die Anhörung zum Gewalthilfegesetz statt, das die Fraktionen von SPD und Grünen einen Monat zuvor im Parlament eingebracht hatten. Die Regierung behauptet, ihr Gesetz trage zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bei. Es diene also der Umsetzung des völkerrechtlichen Übereinkommens Istanbul-Konvention.

Doch das Gegenteil ist der Fall, das Gesetz läuft der Istanbul-Konvention zuwider, wie die Stellungnahme der Initiative Geschlecht zählt detailliert belegt. Es würde nämlich auch Männern einen Rechtsanspruch auf Zugang zu Frauenhäusern sichern und so weiterer Gewalt gegen Frauen und ihre Kinder Vorschub leisten. Weiterlesen…

CEDAW Allianz Deutschland verfälscht Text der UN-Frauenrechtskonvention

Wie die Gender Identity in die nichtamtliche deutsche Fassung der UN-Konvention eingeschleust wurde | Obwohl die Yogyakarta-Prinzipien keine Rechtsgültigkeit haben, bezieht sich die deutsche CEDAW-Allianz in ihrer Interpretation der UN-Frauenrechtskonvention darauf und verbreitet eine verfälschende Übersetzung ins Deutsche. Weiterlesen…

Frauen gegen Frauen statt „Frauen helfen Frauen“?

Die Frauenhauskoordinierung und der Deutsche Frauenrat als Sprachrohr der Regierung |
„Frauen helfen Frauen“, mit diesem Leitgedanken gründeten frauenbewegte Feministinnen ab den 1970er-Jahren autonome Frauenhäuser als Zufluchtsstätten für Frauen, die von Männergewalt betroffen sind. Mit dem geplanten Selbstbestimmungsgesetz drohen diese Zufluchtsstätten für Frauen jetzt zerstört zu werden. Weiterlesen…