Der Offene Brief an Hubertus Heil und was dessen Ministerium antwortete. Geschlecht zählt bleibt dran
Es ist absehbar, dass das im Koalitionsvertrag angekündigte Selbstbestimmungsgesetz zu einer Verfälschung der deutschen Rentenversicherungsstatistik zum Nachteil von Frauen führen würde. In einem offenen Brief an Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil beleuchtete die Initiative Geschlecht zählt die Hintergründe und fragte ihn: „Was unternehmen Sie, damit die reale wirtschaftliche und soziale Lage von Frauen wahrheitsmäßig und realitätsgetreu erfasst werden kann, sollte ein Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet werden?“
Inakzeptable Stellungnahme des Ministeriums
Nach knapp sieben Wochen antwortete das Ministerium schließlich mit einer inakzeptablen Stellungnahme, Zitat:
„Bezüglich Ihrer Fragen kann ich Ihnen mitteilen, dass eine sichtbare Verfälschung der Rentenstatistik nicht zu erwarten ist. Bei den Personen, die ihr Geschlecht ändern lassen, wird es sich um eine sehr kleine Gruppe handeln. Es kann nicht exakt beziffert werden, wie viele Personen in unserer Gesellschaft transgender sind.“
Die Fragen von Geschlecht zählt blieben also bisher unbeantwortet, das Ministerium geht auf die beschriebene Problematik nicht ein, sondern tut diese in Frauen abwertender Weise als irrelevant ab – und wirft neue Fragen auf.
„Geschlecht zählt“ bleibt dran
In unserer Erwiderung haben wir uns kritisch mit der Stellungnahme des Ministeriums auseinandergesetzt und nochmals Antworten auf die wichtigen Fragen im Interesse der Frauen eingefordert.
Der Offene Brief vom 22. Juni 2022
Die Antwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 2. August 2022
Die Erwiderung von Geschlecht zählt vom 15. August 2022