Über die Initiative

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Was?

Geschlecht-zaehlt.de ist eine Initiative, die sich aktiv dafür einsetzt, dass „Geschlecht“ in seiner derzeitigen Bedeutung auch weiterhin zählt. Sie tritt dafür ein, dass die Rechtskategorie Geschlecht auf der Grundlage der körperlich-biologischen Merkmale, die „weiblich“ von „männlich“ unterscheiden, bestehen bleibt.

Wer?

Geschlecht-zaehlt.de wurde gegründet von frauenbewegten Feministinnen. Mitstreiterinnen und Unterstützer der Initiative sind Frauen und Männer aus Politik, Wissenschaft, Medizin, Bildung, Wirtschaft, Justiz und der Care-Arbeit. Die Initiative arbeitet unabhängig, faktenbasiert und nichtkommerziell.

Warum?

Anlass für die Gründung der Initiative ist das im Ampel-Koalitionsvertrag (S. 119) angekündigte „Selbstbestimmungsgesetz“, auch „Vielfaltsgesetz“ genannt, mit dem die neue Regierung die Forderungen der Transgender-Rechtslobby erfüllen will. Dieses Gesetz soll an die Stelle des Transsexuellengesetzes treten, das bisher die Änderung des Geschlechtseintrags im Personenstand regelt und dafür ein Verfahren mit Sachverständigen-Gutachten und spezifischen Maßnahmen voraussetzt.

Das geplante Selbstbestimmungsgesetz würde demgegenüber vorsehen: Wer rechtlich als Mann oder Frau gilt, soll nicht mehr anhand körperlich-biologischer Geschlechtsmerkmale festgestellt werden, sondern auf dem subjektiven Empfinden beruhen, welcher Geschlechts- bzw. Genderidentität sich eine Person zugehörig fühlt, also welcher sozial konstruierten Geschlechtsrolle (Gender). Diesen „Gefühlszustand“ erklärt die Person beim Standesamt und erwirkt damit die sofortige rechtliche Änderung ihres Geschlechtseintrags im Personenstandsregister. Aus einem Mann würde rechtlich eine „Frau“ und umgekehrt. Da sich Gefühlszustände im Laufe des Lebens ändern können, könnte eine Änderung des Geschlechtseintrags wiederholt erfolgen. Als rechtliche Grundlage dafür ist geplant, die Kategorie „Geschlecht“ durch „Geschlechtsidentität“ neu zu definieren.

Das Selbstbestimmungsgesetz würde somit einen Paradigmenwechsel für das deutsche Rechtssystem einläuten und nicht nur Transsexuelle und Transgender betreffen, wie es verschleiernd dargestellt wird, sondern alle Bürgerinnen und Bürger. Es würde zum Bezugspunkt für alle anderen Gesetze, für die das Geschlecht relevant ist. Betroffen davon wären u.a. das gesamte Familien- und Sozialrecht sowie das Arbeitsrecht.

Wie dieses Gesetz sich besonders auf geschlechtsspezifische Statistiken auswirken würde, lässt sich bereits am Fall des grünen Bundestagsabgeordneten Markus (Tessa) Ganserer ablesen. Bündnis 90/Die Grünen haben ihm per parteiinternem Frauenstatut ermöglicht, als die selbstdefinierte „Frau“ „Tessa“ auf einem sicheren Listenplatz in den Bundestag einzuziehen. In der repräsentativen Statistik des Bundestags wird Ganserer, personenstandrechtlich ein Mann, nun als Frau gezählt. Gegen das Vorgehen der Grünen und seine Wahl haben zahlreiche Frauen Einspruch beim Bundestag eingelegt.

Geschlecht-zaehlt.de wendet sich entschieden gegen die Pläne der Ampelregierung. Die Errungenschaften der zweiten Frauenbewegung und die Erkenntnisse der Frauenforschung in allen wissenschaftlichen Disziplinen dürfen nicht durch ein queeres Verständnis von Feminismus und Politik zunichtegemacht werden. Die spezifischen Rechte von Frauen und Mädchen sind kein Privileg, sondern wurden hart erkämpft. Dabei geht es u. a. um separierte (Frei-)Räume, die Frauen und Mädchen Schutz bieten vor männlicher Dominanz und Gewalt und zu denen männliche Personen, die sich als Frauen verstehen, keinen Zugang erlangen dürfen.

Die Initiative engagiert sich dafür, dass die geschlechtsbedingten Schutz- und Freiheitsrechte von Frauen und Mädchen, wie sie in der UN-Frauenrechtskonvention (CEDAW) festgeschrieben sind, gewahrt bleiben.

Geschlecht-zaehlt.de will Frauen motivieren und unterstützen, sich aktiv für ihre Rechte einzusetzen und insbesondere ihr Grundrecht der Meinungsfreiheit auch beim Thema Geschlecht wahrzunehmen. Dafür stellt Geschlecht-zaehlt.de nach und nach faktenbasierte Informationen zu der Problematik bereit. Die Initiative will Frauen (und Männer) ermutigen, sich zur Wehr zu setzen gegen die Diffamierungen und Bedrohungen, die erfahrungsgemäß erfolgen, sobald thematisiert wird, welche negativen Auswirkungen das queere Konzept der Geschlechts- bzw. Genderidentität nach sich zieht.

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